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Items tagged with: klassismus
"Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine Chance
[...]
Aus ökonomischer Sicht sind die Beschlüsse von [#CDU / #CSU] , #SPD und #Grüne'n ein dauerhaftes Bekenntnis zum Militär-Keynesianismus. Der Staat nutzt kreditfinanzierte Fiskalpakete, um die Ausgaben für Drohnen, Gewehre & Panzer zu erhöhen. Für den Rest von Wirtschaft und Gesellschaft gilt hingegen das Spardiktat mit der möglichen Ausnahme von Infrastrukturinvestitionen."
zeit.de/wirtschaft/2025-03/sch…
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#Aufrüstung #Klassismus #Armut
Schuldenpolitik: Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine Chance
Panzer statt E-Autos und Windräder: Die geplante Lockerung der Schuldenbremse priorisiert die Aufrüstung. Das ist radikaler Militär-Keynesianismus mit fatalen Folgen.Tom Krebs (ZEIT ONLINE)
"Oh je: Felix Klein sowie auch Armin #Laschet fahren als „Speaker“ auf Einladung von Israels rechtem Diasporaminister Chikli nach Jerusalem - in einer Reihe mit der frz. Rechtsradikalen Marion Maréchal &dem serbischen Nationalisten Milorad Dodik?"
x.com/RonenSteinke/status/1900…
Die #CDU / #CSU kuschelt auch intern. mit Rechtsextremisten & Kriegsverbrechern rum. Javier #Milei und Mitarbeiterin von Elon #Musk auch dabei.
"In Bayern mehren sich seit einigen Jahren Berufsverbote gegen linke Aktivistinnen und Aktivisten. Das bayerische Kultusministerium und der Verfassungsschutz intervenieren immer wieder, um die Anstellung im Staatsdienst und Universitätsbetrieb zu verhindern.
[...]
Es deutet sich eine Rückkehr in die dunkle Zeit der Berufsverbote an."
jacobin.de/artikel/poettinger-…
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#Klassismus #Armut #GlobaleErwärmung #Klimakrise #Klimakatastrophe #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid
JACOBIN Magazin
JACOBIN liefert sozialistische Perspektiven auf Politik, Wirtschaft & Kultur. 2010 in New York geboren, erscheint JACOBIN auf Englisch, Italienisch, Portugiesisch, Spanisch und seit Mai 2020 auch auf Deutsch.JACOBIN Magazin
Während die #USA zu einem Land werden, in dem Leute einfach verschwinden, in dem sie ohne Anklage und Gerichtsprozesse eingesperrt werden, machen #CDU / #CSU, #SPD, #FDP und #Grüne weiter mit ihrer pro-USA-Außenpolitik.
Aber Autoritarismus in Deuzschland finden sie ja auch ganz dufte, siehe #Gaza-Proteste, eigesperrte Klimaaktivisten und die Entmachtung der Arbeiterklasse (= Sozialstaat zerstören) ihren reichen Buddies mehr Ausbeutung zu ermöglichen.
"Während Schwarz-Rot also Steuererleichterungen von über 20.000 € pro Kopf für die Reichsten plant, sind für die unteren 90% lediglich 489 € pro Kopf vorgesehen. Diese Verteilung ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis politischer Prioritäten – Prioritäten, die eindeutig zugunsten der Reichsten ausfallen. Für die ärmsten Bevölkerungsschichten sind hingegen erneut Vollsanktionen geplant."
surplusmagazin.de/schwarz-rot-…
#CDU #CSU #SPD #Rechtsextremismus #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen
Schwarz-Rot will 20.714 Euro Steuergeschenke für jeden Superreichen
Friedrich Merz hat sich durchgesetzt. Aus dem Sondierungspapier ergeben sich rund 20.714 Euro Steuergeschenke für jeden Superreichen.Lukas Scholle (Surplus – Das Wirtschaftsmagazin)
Mit dem #Sondierungspapier hat die #SPD endgültig bewiesen, dass sie sich von jeglicher "#Mitte" & Ueberwindung von #Klassismus verabschiedet hat.
Mit noch mehr Repressionen und Drohszenarien auf Menschen losgehen, die bereits im #SGBII des "#Buergergeld es" niemals eine "Auszeit" von sozialer Not erlebt haben, sondern im Gegenteil, das ist erschreckend.
#RechtsVonRechtsIstKeineMitte & die SPD #keineSozialdemokratie mehr
Am #Frauentag neue Repressionen gegen #Menschen die auch im #SGBII der Variante #Buergergeld bereits Druck erfahren haben, bedeutet an #Dysfunktionalitaet, #Deklassierung & #Dequalifizierung festzuhalten, denn die #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen & #Mobilitaet bedeutet bereits schon Notverschärfung!
Geschweige denn die zusätzlichen Drohszenarien❗
Diese Koalition besteht aus 3 Parteien welche sich in ihrer #Armenfeindlichkeit finden & verbinden.
#Klassismus bedient Hass gegen Arme ❗
Letztes Jahr von der #Ampel privatisiert, jetzt werden 8.000 Stellen gestrichen.
deutschlandfunk.de/deutsche-po…
8.000 Menschen, die durch die miseralble Politik con #SPD, #Grüne und #FDP in die #Armut befördert werden. Für alle anderen gibt es lângere, unzuverlässigere Lieferungen. Unrentable Filialen werden geschlossen und Leute in entlegenen Orten haben jetzt gar keine Post mehr bei sich in der Nähe.
Das aktiv vernichteter Wohlstand.
#Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen
Sparprogramm bei der DHL Group - Deutsche Post streicht 8.000 Stellen - Verdi ruft Politik zum Handeln auf
Der Logistikkonzern DHL Group streicht dieses Jahr in Deutschland 8.000 Stellen. Etwa vier Prozent der Arbeitsplätze im Unternehmensbereich "Post und Paket Deutschland" fielen weg, teilte der Bonner Konzern mit.Die Nachrichten
#CDU / #CSU und #SPD wollen mit der Hilfe von #Grüne und #FDP einen Blankoscheck für Aufrüstung ausstellen, aber keinen Cent für Sozialies.
In vier Jahren haben wir dann eine #AfD-Regierung mit einem hochgerüsteten Militär. Das wird das Resultat Politik dieser für Reiche-Leute-Parteien sein.
Es ist nachgewiesen, dass sich ausweitende #Armut einer der größten Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus ist.
Das ist ein sehr wichtiger Text, weil er den #Rechtsextremismus nicht nur von einem Elon #Musk, Javier #Milei, Alice #Weidel, sondern auch von einem Christian #Lindner erklärt.
Journalisten/innen in vielen Medien klären nicht darüber auf, weil sie es selber nicht verstehen. Sie sehen nur einzelne Taten und Aussagen, aber verstehen das ideologische Fundament und das Gesamtbild nicht und fallen oft genug selbst auf rechte Narrative herein.
jacobin.de/artikel/musk-milei-…
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Diktatur der CEOs
Libertäre wie Elon Musk oder Javier Milei sprechen von Freiheit. Was sie wirklich fordern, ist eine Diktatur der Unternehmer.JACOBIN Magazin
>Entzug von #Bürgergeld-Leistungen: Sozialgericht fällt ein wegweisendes Urteil<
#Menschenbild des #Klassismus
Kompliziert und alles andere als eine Förderung oder "Haengematte" : Ein wichtiges Urteil im Kontext der #Existenz im #SGBII
wa.de/verbraucher/entzug-von-b…
Entzug von Bürgergeld-Leistungen: Sozialgericht fällt ein wegweisendes Urteil
Eine Frau klagt, weil das Jobcenter ihr den Bürgergeld-Anspruch komplett entzogen hatte. Im Urteilsspruch findet das Gericht klare Worte.www.wa.de
"Der liberale Extremismus, der sich dadurch auszeichnet, dass er keine Rücksicht auf reale Gegebenheiten, Risiken & realistische Ziele nimmt, sondern in seinem auf selbstgerechtem Moralismus fußenden Fanatismus gegen den »Totalitarismus« selber totalitäre Züge an den Tag legt & keine Mittelbeschränkung zur Erreichung seiner Ziele erkennen lässt, ist kein Alleinstellungsmerkmal von Konservativen."
sozonline.de/2025/01/die-inner…
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#Autoritarismus #Klassismus #Bundeswehr #Grüne #SPD #FDP #CDU #CSU
›Innere Zeitenwende‹ – Die Militarisierung der Gesellschaft - SoZ - Sozialistische Zeitung
Demokratische Grundrechte werden abgebaut, Sterben für's Vaterland wieder gesellschaftsfähig. Ingar Solty erinnert das an eine düstere Vergangenheit.Herausgeber (SoZ - Sozialistische Zeitung)
"Innere #Zeitenwende ist, wenn ein autoritärer Liberalismus, statt den Dialog zu suchen, seine Kritiker und die, die bloß ihre Bürgerrechte wahrnehmen, pauschal unter den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit stellt und jede Kritik an der herrschenden Politik in den Ruch feindlichen Agententums und Hochverrats rückt.
[...]
Zurück ist die »nationale Sicherheit«, in deren Namen internat. Recht & das Völkerrecht [...] gebrochen wird."
sozonline.de/2025/01/die-inner…
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›Innere Zeitenwende‹ – Die Militarisierung der Gesellschaft - SoZ - Sozialistische Zeitung
Demokratische Grundrechte werden abgebaut, Sterben für's Vaterland wieder gesellschaftsfähig. Ingar Solty erinnert das an eine düstere Vergangenheit.Herausgeber (SoZ - Sozialistische Zeitung)
"Bei der inneren #Zeitenwende geht es weiter um den Wiedereinbruch des Militärischen in die Schulen. [...] Jugendoffiziere und Karriereberater der #Bundeswehr werden auf die Schüler:innen losgelassen, um die allgemeinen Rekrutierungsprobleme der Truppe zu lösen. Mittlerweile ist jeder 10. Rekrut minderjährig, ein rasanter Anstieg um 61% seit 2021. Das ist zweifellos ein Bruch der UN-Kinderrechtskonvention."
sozonline.de/2025/01/die-inner…
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#Autoritarismus #Klassismus #Grüne #SPD #FDP #CDU #CSU
›Innere Zeitenwende‹ – Die Militarisierung der Gesellschaft - SoZ - Sozialistische Zeitung
Demokratische Grundrechte werden abgebaut, Sterben für's Vaterland wieder gesellschaftsfähig. Ingar Solty erinnert das an eine düstere Vergangenheit.Herausgeber (SoZ - Sozialistische Zeitung)
"Es geht zurück in die Zeit der »Pflichtjahre«, mit der dieselben Leute, die im Rahmen der »Agenda 2010« & der Hartz-Gesetze einst Sprengsätze am sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft legten, heute wieder »Gemeinsinn stärken« wollen & vergessen, dass es das »Pflichtjahr« in der deutschen Geschichte schon einmal gab. Auch damals hatte es den Zweck, ideologisch zu kitten, was wirtschafts- & sozialpolitisch zerbrochen wurde."
sozonline.de/2025/01/die-inner…
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#Bundeswehr #Autoritarismus #Klassismus
›Innere Zeitenwende‹ – Die Militarisierung der Gesellschaft - SoZ - Sozialistische Zeitung
Demokratische Grundrechte werden abgebaut, Sterben für's Vaterland wieder gesellschaftsfähig. Ingar Solty erinnert das an eine düstere Vergangenheit.Herausgeber (SoZ - Sozialistische Zeitung)
#Menschenbild des #Klassismus statt #Pluralismus
Punktuelle #Anschlussnarration an die AfD
Ja, das habe ich auch gedacht.
Vor allem:
#Warum wird im #Journalismus erst jetzt eine #Perspektive aus der Position von #Armutserfahrung statt auf #Armut gewagt?
Kommt über 2 Jahrzehnte zu spät!
Bodo #Ramelow, #Linke im @dlfnews und der Moderator offenbart, dass er die rassistischen Lügengeschichten von #AfD und #CDU / #CSU glaubt und versucht Ramelow immer wieder entsprechend zu framen.
Wir haben ein #Medienproblem
deutschlandfunk.de/interview-m…
#Rassismus #Rechtsextremismus #Klassismus
Bodo Ramelow blickt mit Sorge auf AfD-Wahlerfolge
Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich, dass mehr über gelingende Migration geredet wird. Die AfD-Wahlerfolge zerstörten die Zukunft.Deutschlandfunk
>Gutachten: #Buergergeld
verstößt gegen #Recht auf angemessene Ernährung<
#PolitischeKommunikation #Bundestagswahl2025
#InkrementelleEntrechtung im #SGBII
#Klassismus
Soziale #Diskriminierung
Zielkoordinate Mangel als Grundlage für eine Gesetzgebung - Das ist das #Menschenbild hinter dem
SGB II und ein Wort wie #Existenzminimum daher auch Haltung gegenüber #Menschen & deren Familien in struktureller
Erwerbslosigkeit
gegen-hartz.de/news/gutachten-…
Gutachten: Bürgergeld verstößt gegen Recht auf angemessene Ernährung
Die Höhe des Bürgergeldes ist nicht mit dem Menschenrecht auf angemessene Ernährung vereinbar (nach Art. 11Dr. Utz Anhalt (Gegen-Hartz.de Redaktion)
Exakt auf der Ebene des #Othering ist die Verbindung zum #Rassismus gegeben.
Das das #Menschenbild im #SGBII darauf basiert, dass individuelle Menschen via Gesetzgebung zur Projektionsflaeche für soziale Ressentiments werden und daher erst in #Sanktionen gedacht werden kann, denn die Fremdzuschreibung wird behandelt als wäre sie ein Faktum, handelt es sich auch beim #Buergergeld um #Klassismus als Haltung.
Darüber sollte in einer ernst zu nehmenden #Debattenkultur gesprochen werden!
"Wer für den diesjährigen Bundestag zur Wahl antritt, heißt am häufigsten Michael, ist im Durchschnitt 52 Jahre alt und Berufspolitiker. Frauen sind erneut unterrepräsentiert, ihr Anteil liegt mit 1422 Kandidatinnen bei 32 Prozent."
+
"Deutlich weniger Deutsche mit Migrationsgeschichte sind für den Bundestag aufgestellt, als es ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht."
+
Nahezu alle kommen aus der akademischen Klasse
Irgenjemand hat auf ein Wahlplakat eines Politiker der #CDU / #CSU, eine wichtige Informationen zu eben diesem Politiker raufgeklebt.
x.com/MietenwahnsinnB/status/1…
#Rechtsextremismus #Wohnen #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen
"Deutschlands Superreiche schaffen keinen Wohlstand – sie schöpfen ihn ab"
jacobin.de/artikel/oxfam-milli…
Sooo nämlich! Direkt in der Überschrift schon klar kommuniziert, wer im #Kapitalismus Wohlstand erarbeitet und wer die Schmarotzer sind, die sich auf Kosten von anderen ein schönes Leben machen.
Lest mehr jacobin. 🚩
#Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Alteesarmut #Kinderarmut #Sozialismus
Deutschlands Superreiche schaffen keinen Wohlstand – sie schöpfen ihn ab
Laut dem neuen Oxfam-Bericht hat kein anderes Land in Europa so viele Milliardäre wie Deutschland. Wer die Demokratie stärken will, muss die Macht der Superreichen beschränken.JACOBIN Magazin
Die #Linke'n haben bewiesen, dass sie nicht umknicken und konsequent #Rassismus, #Klassismus und #Sexismus bekämpfen, völlig egal wie viel Gegenwind sie dafür bekommen.
Der #Wagenknecht-Flügel ist weg, Social Media aufgemotzt, einen krassen Haustürwahlkampf und sie holen die alte sozialistische Klassenkampfrhetorik vor (Schwerpunktsetzung gestiegene Preise, Wohnen und Macht der Konzerne). Anstatt um das gute Leben zu betteln, gibt es Kampfansagen.
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"Steigende Lebenshaltungskosten, Unsicherheit auf dem Arbeitsmarkt, die Perspektivlosigkeit strukturschwacher Regionen und staatliche Ausgabenkürzungen können dazu führen, dass Menschen rechtsradikale Parteien wie die #AfD wählen. Eine neue Studie zeigt, dass auch steigende Mieten die Wahlergebnisse der AfD wachsen lassen." via @surplusmagazin (leider hinter Paywall)
surplusmagazin.de/wohnungskris…
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#Wohnen #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Rechtsextremismus #Faschismus
Wie die Wohnungskrise der AfD nützt
Steigende Mieten schüren die Angst vor Verdrängung. Die Wohnungskrise fördert den Aufstieg der Rechten, wie eine Studie zeigt.Max Hauser (Surplus – Das Wirtschaftsmagazin)
"Bemerkenswert ist aber, dass bei einer Berufsgruppe, die permanent über die ach-so-faul gewordene Arbeiterschaft zu Gericht sitzt, nie gefragt wird, ob dort schon einmal jemand »richtig« gearbeitet hat: nämlich bei Journalist/innen. [...] Überall findet man dort Autoren aus »gutem Hause«, die noch nie normale Erwerbsarbeit leisten mussten – und die sich trotzdem nicht albern dabei vorkommen, wenn sie den Arbeiterinnen die Leviten lesen."
jacobin.de/artikel/politik-jou…
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Die bürgerliche Presse hat keine Ahnung von Arbeit
Dass Politiker mit der Lebensrealität der Erwerbsbevölkerung nichts am Hut haben, kann man in jeder Satiresendung oder Talkshow hören. Aber was ist mit den Journalisten aus gutem Hause, die ständig fordern, die Arbeiterschaft solle härter arbeiten?JACOBIN Magazin
"»Die Anzahl der Haushalte mit hoher Belastung nimmt von Jahr zu Jahr zu«, mahnt Melanie Weber-Moritz, Bundesdirektorin des DMB, an. Überlastet sind Haushalte dann, wenn sie mehr als 40 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für die Miete ausgeben. Das betrifft derzeit über ein Drittel der deutschen Haushalte."
nd-aktuell.de/artikel/1188822.…
Vergleicht mal, was das @ndaktuell schreibt, mit dem Schund von @spiegel .
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#Wohnen #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen
Sozial wohnen mit Ablaufdatum
Die Mieten steigen, diametral sinkt die Zahl der Sozialwohnungen. Selbst geschönte Ziele scheinen inzwischen nur noch schwer erreichbar. Das Bündnis Soziales Wohnen und der Mieterbund versuchen dennoch, Druck zu machen.nd-aktuell.de
Bei @spiegel gibt es heute #Propaganda für Wohnungskonzerne und andere Ausbeuter. Die Mietpreisbremse und die Überwindung der arbeitgeberfreundlichen Mindestlohnkommissionen betiteln sie als "Flops".
spiegel.de/wirtschaft/service/…
Daher lest lieber @ndaktuell oder @surplusmagazin.
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#Wohnen #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen
Wirtschaftsprogramme: Innovation und Irrsinn – die Top- und Flop-Ideen der Parteien
Die deutsche Wirtschaft schwächelt. In ihren Wahlprogrammen versprechen die Parteien, sie wollten die Lage bessern. Wie gut sind ihre Ideen? Der SPIEGEL hat sie ausgewertet.David Böcking (DER SPIEGEL)
>Das rassistische Attentat von #Hanau und die Folgen - Angst, Wut, Hoffnung<
Die unzureichende politische Aufarbeitung des Tathergangs offenbart strukturelle Diskriminierung & stellt sich für #Menschen mit #Migrationshintergrund als massive Bedrohung dar ❗
Stichwort: "Remigration"
Eine Stadt, staatliche Verantwortung, der Umgang mit fortgeschriebener Bedrohung...
#PolitischeKommunikation in Zeiten #RechtsVonRechtsIstKeineMitte ❗
hoerspielundfeature.de/angst-w…
Doku über die Folgen des rassistischen Attentats von Hanau
Nach dem rechtsextremen Anschlag von Hanau kämpfen die Betroffenen gegen Hass und für eine Gesellschaft ohne Rassismus.Hörspielportal
Berlin, Kastanienstraße 32: Eines Morgens kommen die Bewohner*innen des Mietshauses nicht mehr aus dem Hof. Eine Polizeistaffel hat das Gebäude abgeriegelt, aufgrund eines "nicht geklärten Vorfalls". Gerüchte befeuern allmählich Ängste. Argwohn und Verdächtigungen greifen um sich, Vorurteile spalten die Nachbarschaft: 3sat.de/film/spielfilm/black-b…
#Filmtipp #3satMediathek #Gesellschaft #Klassismus #Machtstreben
"Wenn wir uns in der Öffentlichkeit umschauen, sehen wir, dass gerade jungen Leuten viele Ansagen gemacht werden. Sie sollen etwas kürzertreten, sich auf mehr Arbeit einstellen und ihre Lohnforderungen runterschrauben. Der Staat hat keine sinnvolle Idee von Gemeinwohl, die er mit seiner Gewalt durchsetzen möchte, sondern dient eigentlich nur der Bereicherung weniger auf Kosten vieler."
politik.watson.de/politik/inte…
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#Klassismus #Militarismus #Bundeswehr #Armut #IchBinArmutsbetroffen
Deutschlands Werte im Krieg verteidigen: Experte mit Bundeswehr-Absage
Deutschland will wehrhaft sein, so zumindest der Duktus des Verteidigungsministers. Warum das gefährlich ist, erklärt Ole Nymoen im Gespräch.Tim Kröplin (watson - Politik)
Wenn man solche Analysen vom Jacobin-Magazin zur Strategie von #Merz und #CDU / #CSU ließt, fällt einem erst so richtig auf, wie unterirdisch in weiten Teilen das Politikverständnis bei #ARD, #ZDF, Spiegel, Zeit, usw. ist.
Zumal die Seifenoperberichterstattung machen (Wer hat Streit? Wie stehen die zwei zu einander? Sie fühlen sich ...) und politische Inhalte oft kaum oder gar nicht votkommen.
jacobin.de/artikel/friedrich-m…
#Medienproblem #Rechtsextremismus #Klassismus #Armut #Rassismus
Mit dem Kopf durch die Wand
Friedrich Merz will der Post-Merkel-CDU zu einer bürgerlichen Renaissance verhelfen. Dabei setzt er auf Provokation und einen hitzigen Law-and-Order-Konservatismus. Das Problem ist jedoch nicht nur sein fehlendes strategisches Gespür.JACOBIN Magazin
"Die #CDU will die schwächelnde dt. Wirtschaft mit Steuergeschenken an Unternehmen & Reiche & mit »Bürokratieabbau« (sprich Deregulierung) wieder in Schwung bringen. U. a. der Reichen-Soli & das Lieferkettengesetz sollen abgeschafft und die Stromsteuer gesenkt werden, was vor allem der Chemieindustrie zugutekäme, die zusätzlich auch noch von lästigen Umweltschutzauflagen befreit werden soll."
jacobin.de/artikel/friedrich-m…
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#Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Rechtsextremismus #CSU #Merz
Mit dem Kopf durch die Wand
Friedrich Merz will der Post-Merkel-CDU zu einer bürgerlichen Renaissance verhelfen. Dabei setzt er auf Provokation und einen hitzigen Law-and-Order-Konservatismus. Das Problem ist jedoch nicht nur sein fehlendes strategisches Gespür.JACOBIN Magazin
"Es zeigt sich einmal mehr in der Geschichte der Neoliberalen: der schlanke Staat ist eine Lüge. Wer auf Einschrumpfung der sozialen Sicherungssysteme und auf Manifestierung von Ungleichheit setzt, muss die sozialen Konflikte im Inland und im globalen Gefüge sicherheitspolitisch und mit einem starken Polizeiapparat unter Kontrolle bekommen."
jacobin.de/artikel/friedrich-m…
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#Neoliberalismus #Kapitalismus #Polizei #Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Rechtsextremismus #CDU #CSU #Merz
Mit dem Kopf durch die Wand
Friedrich Merz will der Post-Merkel-CDU zu einer bürgerlichen Renaissance verhelfen. Dabei setzt er auf Provokation und einen hitzigen Law-and-Order-Konservatismus. Das Problem ist jedoch nicht nur sein fehlendes strategisches Gespür.JACOBIN Magazin
"In guter neoliberaler Tradition haben staatlicher #Rassismus & Repression dabei stets eine doppelte Funktion: einerseits wird das autoritäre Bedürfnis nach rassistischer Gewalt in der rechten Wählerschaft aktiviert & von neoliberaler Sparpolitik abgelenkt. Wer über den Flüchtling nachdenkt, der einem den Termin beim Zahnarzt wegnimmt, denkt nicht über das kaputte Gesundheitssystem nach"
jacobin.de/artikel/friedrich-m…
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#Klassismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Rechtsextremismus #CDU #CSU #Merz
Mit dem Kopf durch die Wand
Friedrich Merz will der Post-Merkel-CDU zu einer bürgerlichen Renaissance verhelfen. Dabei setzt er auf Provokation und einen hitzigen Law-and-Order-Konservatismus. Das Problem ist jedoch nicht nur sein fehlendes strategisches Gespür.JACOBIN Magazin
"Folgerichtig stellten sich die Rechtspopulisten stets gegen mehr Mieterschutz. Abgeordnete der #AfD unterstützten 2020 im Bundestag die Klage von #CDU und #FDP gegen den Berliner Mietendeckel, auch eine Bundesratsinitiative für einen Mietenstopp lehnte die Partei im September 2021 ab.“
jacobin.de/artikel/afd-rechtsr…
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#Wohnen #Klassismus #Rassismus #Sexismus #Armut #IchBinArmutsbetroffen #Rechtsextremismus #Faschismus
Mehr Miete, mehr Rechtsruck
Eine neue Studie zeigt, dass die AfD bei Geringverdienern um bis zu 4 Prozent beliebter wird, wenn die Miete um 1 Euro pro Quadratmeter steigt. Bisher punktet die AfD vor allem abseits der Großstädte.JACOBIN Magazin
“Nicht nur die eigenen Mietkosten, sondern auch Mietsteigerungen im Umfeld lösten bei Menschen mit niedrigem Einkommen ein Gefühl »latenter Bedrohung« aus. Von diesen sozialen Ängsten wiederum würden rechte Parteien wie die #AfD profitieren. Bei M. mit Wohneigentum oder hohem Haushaltseinkommen sei ein derartiger Rechtsdrift nicht zu beobachten, schließlich profitieren einige von ihnen von den »Aufwertungsprozessen« im Zuge steigender Mieten."
jacobin.de/artikel/afd-rechtsr…
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Mehr Miete, mehr Rechtsruck
Eine neue Studie zeigt, dass die AfD bei Geringverdienern um bis zu 4 Prozent beliebter wird, wenn die Miete um 1 Euro pro Quadratmeter steigt. Bisher punktet die AfD vor allem abseits der Großstädte.JACOBIN Magazin
"... Mäßigung, Vorsicht und Angemessenheit zu sein, steht der Kaiser nun völlig nackt da. Friedrich #Merz hat ihm das Gewand vom Leib gerissen. Wer »Mitte« sagt, der will betrügen."
Siehe auch diesen Text von @ndaktuell von Stephan Kaufmann in dem gut erklärt wird, warum "die Mitte" ideologisch näher an den Rechten ist: sie teilen das gleiche ökonomische Gesellschaftsbild.
nd-aktuell.de/artikel/1186795.…
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#Rechtsextremismus #Faschismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #CDU #CSU #AfD #SPD #Grüne
Aufstieg der Rechten: Fragmentierung statt Globalisierung
Rechte Parteien werden in vielen Ländern stärker, die politische Mitte driftet nach rechts. Was das mit dem laufenden Weltwirtschafskrieg zu tun hat und was eine »antifaschistische Wirtschaftspolitik« nicht lösen kann.nd-aktuell.de
"... werden nun von ihren eigenen Unzulänglichkeiten, Verrenkungen und Verfehlungen der jüngeren Vergangenheit gnadenlos heimgesucht. Sie glaubten, sie verhinderten Schlimmeres mit ihrer Anpassung nach rechts, doch tatsächlich machten sie alles noch schlimmer. Beanspruchte die Mitte immer ganz selbstverständlich und von oben herab, Hort der Vernunft, Verhältnismäßigkeit und ..."
jacobin.de/artikel/friedrich-m…
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#Rechtsextremismus #Faschismus #Rassismus #Klassismus #Sexismus #CDU #CSU #Merz #AfD
Warum Merz die Brandmauer einreißt
Friedrich Merz benutzt die AfD, um die verbliebene Macht von SPD und Grünen zu neutralisieren. Aber sein machtstrategisches Kalkül ist ein Spiel mit dem Feuer: Denn die Unterstützung der AfD wird nicht kostenlos bleiben.JACOBIN Magazin