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Items tagged with: Bundestagswahl
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#Europa #Deutschland #Bundestagswahl
#BSW #Wagenknecht #Neuauszählung
Keine Neuauszählung der Bundestagswahl -
BSW verliert am Bundesverfassungsgericht:
t-online.de/nachrichten/deutsc…
Bundestagswahl: BSW scheitert mit Anträgen auf Neuauszählung
Die Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt. Das BSW scheiterte mit entsprechenden Anträgen in Karlsruhe.Julian Seiferth (t-online)
Alle 16 Landeswahlausschüsse haben die endgültigen Ergebnisse der #Bundestagswahl 2025 festgestellt. Es gibt keine mandatsrelevanten Änderungen zum vorläufigen Ergebnis.
Das BSW hat in der Summe 4.277 Zweitstimmen mehr (4,98 %), es fehlen 9.529 zu 5 Prozent.
wahlrecht.de/news/2025/bundest…
Bundestagswahl am 23. Februar 2025
Wahlberichterstattung zur Bundestagswahl 2021: Hochrechnungen und Prognosen, Ticker-Meldungen, Vorläufiges und endgültiges Wahlergebnis und die Sitzverteilung sowie weitere interessante InformationenWahlrecht.de
@Tabs, @Anne Herpertz, Kit und @Zwecki / Flo bereiten in der 82. Folge des Piratencasts die #Bundestagswahl nach. Neben Einblicken in die Wahlkampfzeit und eines ziemlich unvorhersehbar langen, mikrowellen-warmen Aufbereitens der aktuellen #Sondierungen auf Bundesebene geht es noch um den feministischen Kampftag und kostenfreie #Periodenprodukte.
piraten-dresden.de/recap-bunde…
#Piratencast #Podcast #Dresden #Menstruation #FeministischerKampftag #Piraten #Sondierungspapier
Warum das BSW klagt und damit rechtliches Neuland betritt
Das BSW möchte das Wahlergebnis vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen - mit Eilanträgen. Dafür müsste das Gericht Neuland betreten. Denn wie so eine Wahlprüfung abläuft, ist klar geregelt. Von P. Raillon und J. Rabba.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#BSW #Bundestagswahl #Verfassungsbeschwerde #FünfProzentHürde
BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung“
#BSW #Wagenknecht #Bundestagswahl #schwarwel
BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Bundestagswahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen.tagesschau.de
Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung
Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.Dimitri Taube (Süddeutsche Zeitung)
Eine Vorgehensweise, wie sie im #Wahlkampf gutgetan hätte, aber auch generell in (politischen) Situationen, in der das Gegenüber eine hanebüchene Argumentation anführt und dann explizit oder implizit verlangt, man solle (zustimmen oder) das Gegenteil beweisen: Erst einmal die Validität der Grundthese prüfen. Nicht selten erledigt sich damit bereits eine Diskussion und man muss sich nicht aufs Niveau des Gegenübers begeben, wo man sich zu Unrecht rechtfertigen muss
Sondierungen - Faas: "Belastung von Glaubwürdigkeit und Vertrauen"
Thorsten Faas findet, das "Verhandlungsspiel" um das Finanzpaket gefährde die politische Glaubwürdigkeit. Doch Union, SPD und Grüne könnten sich noch einigen.#Sondervermögen #ThorstenFaas #Schuldenbremse #Koalitionspapier #BUNDESTAGSWAHL #Wählervertrauen
Sondervermögen - Ministerpräsident Kretschmer: "Es gibt einen Politikwechsel"
Mit dem geplanten Sondervermögen würden Union und SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden, sagt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU).#BUNDESTAGSWAHL #SACHSEN #MichaelKretschmer #Sondervermögen #Koalition #Sondierungsgespräche
Das S steht für Scheißverein
Die Woche startet mit einer neuen Folge
Eine Zusammenfassung der #Bundestagswahl, ein Bericht zum #FeministischerKampftag, Datenschnorchelei von #O2, schon wieder rassistische #Polizei-Chats, ein neuer Versuch der #CSU für eine PKW-#Maut, Sicherheitslücken beim #BAMF, ein Wunsch nach einer digitalen #Brandmauer, die #Sondierungen von #Union und #SPD, #Merz und die #Omas_gegen_Rechts, weniger Wasserverbrauch nach #AKW-Abschaltung, eine besonders tolle Empfehlung und die Trends gibt es in der neuen Folge #RebootPolitics, aufgenommen am 9. März 2025.
▶️ podcasts.homes/@rebootpolitics…
P.S.: Der alternative Titel, der vermutlich wieder Leute verwirrt hätte, wäre "Tauben nach Athen tragen", gewesen, eine Sprichwortneuschöpfung von @zwecki 😁
#Podcast
Das endgültige Ergebnis der #Bundestagswahl 2025 in #Hamburg liegt vor.
Stadtteilergebnisse und Sonderauswertungen: statistik-nord.de/BTW25HH
Ergebnispräsentation: wahlen-hamburg.de/Bundestagswa…
Ergebnisse Bundestagswahl 2025 in Freie und Hansestadt Hamburg
Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 in Hamburgwww.wahlen-hamburg.de
Wieder einmal habe ich ein paar Tage gebraucht, meine Gedanken zum Wahlausgang zu sortieren. Und fertig bin ich noch nicht. Deshalb hier ein paar Gedanken zum Wieso und zum Wohin.
Und ein kleiner Shoutout an alle Grünen, Noch-Grünen, Neu- und Wieder-Grünen, Grünen-Wählerinnen und -sympathisanten:
DANKE, dass es euch gibt.
DANKE, dass ihr gerade jetzt dabei bleibt.
DANKE, dass ihr mit uns das nächste Kapitel GRÜN schreibt.
Die Aufgabe wird nicht leicht. Aber wenn es leicht wäre - dann könnten‘s ja auch andere machen.
#Grüne #Bundestag #Bundestagswahl #FelixBanaszak #Banaszak
Wenn die CDU ein zentrales Wahlversprechen bzgl. der #Schuldenbremse bricht , sollte es eine sofortige Wiederholung der #Bundestagswahl geben. Ganz unabhängig von der Weltpolitischen Lage sollte das fairerweise geschehen. Die Wähler verdienen es, auf Basis der neuen Fakten erneut entscheiden zu können. Was wäre nötig, um die Wiederholung zu erreichen? Und warum wurde das bisher noch von niemandem gefordert?
#CDU #SPD #gruene #wahlwiederholung #deutschland #germany #elections
Allianz der "ethnischen Säuberung"?
Israelische Tageszeitung blickt mit Bedenken auf Wahlerfolge von CDU/CSU und AfD. Warnung vor einer "fehlgeleiteten" Staatsräson, die völkerrechtswidrigen Expansionismus befördert.
Bundestagswahl: Nachzählung in einem Delmenhorster Wahlbezirk
Die Landeswahlleitung prüft, ob Zweitstimmen des BSW irrtümlich dem Bündnis Deutschland angerechnet wurden.
ndr.de/nachrichten/niedersachs…
#aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen #Delmenhorst #Bundestagswahl #BSW #BündnisSahraWagenknecht #WahlkreisDelmenhorstWesermarschOldenburgLand
Felix Banaszak, Bundesvorsitzender:
"Wieder einmal habe ich ein paar Tage gebraucht, meine Gedanken zum Wahlausgang zu sortieren. Und fertig bin ich noch nicht. Deshalb hier ein paar Gedanken zum Wieso und zum Wohin.
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#Grüne #GrüneHadern #Bundestag #Bundestagswahl #Btw25 #FelixBanaszak #Banaszak
"Das Beben der Anderen
Oskar #Lafontaine ist der wahre Gewinner der #Bundestagswahl " #newz
n-tv.de/politik/Oskar-Lafontai…
Das Beben der Anderen: Oskar Lafontaine ist der wahre Gewinner der Bundestagswahl
Im Konrad-Adenauer-Haus feiern CDU und CSU das letzte Abendmahl der Diversität. Es gibt aber auch positive Meldungen aus dem Resultatezirkus nach der Bundestagswahl. Wenn auch nicht fürs BSW.Marie von den Benken (n-tv NACHRICHTEN)
Sondierungspapier: Massive Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur geplant
Union und SPD nähern sich bei den Sondierungen der Zielgeraden. Ein internes Papier sieht Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur vor. Doch ein heikler Punkt könnte alles zum Scheitern bringen.
Zweierlei Maß? Union kritisiert NGOs, fördert eigene Stiftungen
Die Union stellt kritische Fragen zu NGOs und deren staatlicher Förderung. Gleichzeitig ist sie mit eigenen Stiftungen weltweit aktiv. Warum dieser Widerspruch die Glaubwürdigkeit der Partei gefährdet.
Zum neuen Jahr gibt es ein neues Format: unseren #GrundrechteCheck! Mit unserem Grundrechte-Check prüfen wir Aussagen und Programme aus dem #Wahlkampf grundrechtlich auf Herz und Nieren. Damit Ihr eine informierte #Wahl treffen könnt!
In knapp zwei Monaten ist die #Bundestagswahl: Im heftigen Wahlkampf überbieten sich Politiker*innen und Parteien dann schnell einmal gegenseitig mit zugespitzten Forderungen, die zum Teil offensichtlich oder auch weniger erkennbar #Grundrechte verletzen.
Alter Bundestag für neues Sondervermögen
Neues Geld mit alter Mehrheit?
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Marco Fründ
Die CDU erwägt offenbar, den alten Bundestag für ein Sondervermögen einzuberufen. SPD und Grüne reagieren auf Andeutungen von Merz pikiert.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Bundestagswahl #2025 #Friedrich #Merz #GroKo
Braucht Deutschland Robert #Habeck nicht?
Seine #Politik des #Brückenbauens kommt an ihre Grenze, wenn andere Politiker wie Markus #Söder die Brücken täglich einreißen. taz.de/Nach-der-Bundestagswahl…
Nach der Bundestagswahl: Braucht Deutschland Robert Habeck nicht?
Seine Politik des Brückenbauens kommt an ihre Grenze, wenn andere Politiker wie Markus Söder die Brücken täglich einreißen.Peter Unfried (taz)