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Items tagged with: neuwahlen


Warum sollte es Neuwahlen geben. Es langt doch für eine schwartzbraune Koalition?
Oder täusche ich mich?

#grünen #Bundestag #niemehrcducsu #merz #spahn #amthor #scheuer #neuwahlen #merz


Warum gab es heute bei den Reden der #grünen im #Bundestag so wenig Zwischenrufe, nachdem das Verhalten der #niemehrcducsu die letzten Wochen vor und im Wahlkampf im Bundestag unter aller Sau war?

Ganz einfach: Die Herren #merz #spahn #amthor #scheuer und wie sie alle heißen haben Angst. Angst, dass die Verhandlungen platzen und es im schlimmsten Fall #neuwahlen gibt. Und die Wähler:innen auf die Lügen von #merz kein zweites Mal hereinfallen.


Du hast den Hashtag #Neuwahlen vergessen. 😉


Ich will jetzt nicht unken, aber ich befürchte, dass. sollte das Projekt platzen und #Neuwahlen stattfinden müssen, die AfD noch mehr Prozente erhält.

Es ist so grausam! Es schmerzt!


„da ist der Weg zum Klimaschutz nicht weit“ - die #cdu wird ihn trotzdem nicht betreten #Neuwahlen #merznichtmeinkanzler


der hat Kreide gefressen. Aber wer bisher nicht politikverdrossen war ist es wegen der CDU mit Sicherheit inzwischen. Ich will #Neuwahlen!


Wenn sich die #Konserven hier nicht wirklich schnell (!!) wieder fangen, sehe ich eigentlich kaum eine #Alternative zu einer schwarz-blauen Koa oder #Minderheitsregierung gefolgt von #Massendemonstrationen & #Generalstreik in #Deutschland, gefolgt von #Neuwahlen.

Adios #Stabilität, tschüß #Sicherheit, auf Wiedersehen #Wohlstand.

😒


#AfD: Im Bundestag sind Antifaschisten! "Diese Wahl muss RÜCKGÄNGIG gemacht werden. Wir brauchen #Neuwahlen!" #Antifaschismus

#NieWieder #btw2025 #DieLinke #DemokratieVerteidigen
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider

#dieinsider Info:

Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).


gute Frage...

Wenn sich keine Regierung bildet gibt's #Neuwahlen!


#CDU und #SPD

Die SPD macht den #FDP-Move, blockiert alles, oder hat eigene #Vorstellungen, und in einem #Jahr sind #Neuwahlen.

Bis dahin ist die #AfD verboten und alles wird gut.

Ok, ist mehr so ein Rosamunde-Pilcher-Plott, aber man wird ja noch träumen dürfen!


Tja @tagesschau, wäre schön gewesen wenn ihr die Verursacher des hier ausgemachten Problems klar benennen würdet! Den unsäglichen Druck für schnellstmögliche #Neuwahlen ohne jede Not haben #MerzDarfNieKanzlerWerden und seine rechte Truppe sowie #LindnerIstPfui von der #FDPseudoliberal komplett alleine zu verantworten. #Qualitätsjournalismus hätte das deutlich eingeordnet, anstatt es irgendwie diffus Scholz anzuhängen. #BTW25 #Rechtsruck

tagesschau.de/inland/bundestag…


Ich sage nur, Augen auf bei den #Neuwahlen.
#Merz ist unberechenbar und unglaubwürdig.

#Merz zur #AfD-Abstimmung im Bundestag: „Würden es im #Wiederholungsfalle nicht anders machen“

tagesspiegel.de/politik/merz-z…


#news ⚡ Ukrainischer Parlamentspräsident gegen Neuwahlen vor Kriegsende: Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk schließt Parlaments- und Präsidentschaftswahlen während des russischen Angrif... hubu.de/?p=265826 | #kriegsende #neuwahlen #parlamentspra


#Eilmeldung #DEpol

Keine weitere negative "Zeitenwende" im Deutschen #Bundestag:

Eine doch deutliche Mehrheit von 350* verantwortungs- und geschichtsbewusstsen #Bundestagsabgeordneten lässt die #Brandmauer gegen Rechts in letzter Minute nochmals halten.

*693 Stimmen insgesamt, 338 dafür, 5 Enthaltungen.

*Kein* "#Zustromsbegrenzungsgesetz" vor den #Neuwahlen.

Danke, Angie.
Du hättest ihn jedoch damals nicht nur immer wieder blockieren, sondern die #CDU richtig #AusMerzen sollen!


Oh je, jetzt ist #Wüst bei den lange widerlegten #Pulleffekten angekommen.
Es wird nicht besser.

Deshalb Augen auf bei den #Neuwahlen.

#miosga


Um schwarz-blau werden wir im Herbst, nach den Neu Neu-Wahlen, nicht umhin kommen.
Oder glaubt etwa jemand es kommt am 24.02.zu einer stabilen Mehrheit eines Lagers.
#wahl #neuwahlen #btwahl


Du kannst uns helfen wenn du möglichst gleich eine Unterschrift leistest damit wir zur Wahl zugelassen werden, diese dann einfach an die angegebene Adresse schicken: volksvernetzer.de
In Niedersachsen und Sachsen sind wir quasi schon Fertig, in #Bayern, #BadenWürttemberg, #NRW oder z.B. dem #Saarland können wir es mit deiner Hilfe auch noch schaffen!
#NurMitPiraten #UUs #BTW25 #Neuwahlen #Neuwahl25 #Neuwahl2025 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl25 #Internetpartei #Piraten #Piratenpartei


Ich Zitiere das hier einfach mal "Etablierte Parteien stellen uns hohe Hürden, um an der Politik teilzunehmen. Seien es Unterstützerunterschriften, 5%-Hürde oder Vorwürfe, wir seien Bots. Lasst uns die Hürden überwinden, um zu zeigen, dass wir uns nicht davon abhalten lassen, unser Land besser zu machen."

#NurMitPiraten #UUs #BTW25 #Neuwahlen #Neuwahl25 #Neuwahl2025 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl25 #Internetpartei #Piraten #Piratenpartei #Chatkontrolle #Artikel13 #Artikel17 #UploadFilter


SPD wirft Kiesewetter Verbreitung von Falschinformationen vor

Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsidenten Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…

#Bundestagswahl2025 #Kiesewetter #OlafScholz #Neuwahlen


Günther wirbt für Schwarz-Grün als Option nach der Bundestagswahl

Geht es nach der CSU ist eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl ein "No-go". Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hingegen wirbt für Offenheit. Und der CDU-Politiker hat noch einen Rat.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…

#Bundestagswahl2025 #Neuwahlen #DanielGünther #Union #CDU


Nach Anschlag in Magdeburg: Musk fordert Scholz zum Rücktritt auf

Kurz nachdem er mit einem AfD-Freundlichen Post im Online-Netzwerk X für Irritation in Berlin sorgte, setzt Tech-Milliardär Musk nach: wegen des Attentats in Magdeburg forderte er Kanzler Scholz zum Rücktritt auf.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#ElonMusk #Magdeburg #Neuwahlen


Auflösung des Bundestages: Steinmeier entscheidet am 27. Dezember

Bundeskanzler Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will Neuwahlen. Darüber entscheidet aber der Bundespräsident - und zwar am 27. Dezember, wie Steinmeier nun mitteilte.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Bundestagswahl #Neuwahlen #Steinmeier


Entwurf zu Wahlprogramm: Grüne wollen Rente und Krankenkassen stabilisieren

Mehrere Parteien haben bereits Entwürfe ihrer Programme für die Bundestagswahl vorgestellt, nun ziehen die Grünen nach. Unter anderem plant die Partei einen "Bürgerfonds" für die Rentenkasse. Was steht noch in dem Entwurf?

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Grüne #Bundestagswahl #Wahlprogramm #Neuwahlen


Bericht aus Berlin: Merz will Rückkehr von Syrern ohne Arbeit

Unions-Kanzlerkandidat Merz fordert, dass viele Syrer, die keine Beschäftigung haben, in ihre Heimat zurückkehren. Im Bericht aus Berlin wandte er sich auch gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Land.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…

#Bundestagswahl2025 #Merz #Union #Neuwahlen #BerichtausBerlin #Syrien


Mit diesen Vorschlägen geht die Union in den Wahlkampf

Der Programmentwurf der Union zeigt, wie sie die Neuwahl gewinnen will: mit der Abschaffung des Bürgergelds, Zurückweisungen an der Grenze und Steuerentlastungen. Die Finanzierung der Vorschläge bleibt aber vage. Ein Überblick.

➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…

#Bundestagswahl2025 #Union #Wahlprogramm #Neuwahlen


Finanzminister Kukies schließt Steuerentlastungen noch 2024 aus

Steuerentlastungen und mehr Kindergeld: Das waren noch Vorhaben der Ampelkoalition. Doch die Gesetze dürften sich verzögern. Laut Finanzminister Kukies fehlt die Zeit - und vermutlich auch die Mehrheit im Bundestag.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Steuerentlastung #Gesetz #Kukies #Neuwahlen


FDP setzt im Wahlkampf auf Wirtschaft, Migration und viel Lindner

Bei der Bundestagswahl will die Ex-Regierungspartei FDP für Veränderung kämpfen. Die entsprechende Kampagne hat sie heute präsentiert. Personell setzt die Partei hingegen auf Bekanntes: Christian Lindner.

➡️ tagesschau.de/inland/fdp-wahlk…

#FDP #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl #Neuwahlen


Weidel: Die klare Nummer eins als AfD-Kanzlerkandidatin nominiert

Die AfD hat eine Kanzlerkandidatin - Alice Weidel: einstimmig nominiert, in der Partei mächtig wie noch nie. Ihr Ziel: Regierungsverantwortung - obwohl keine andere Partei mit der AfD koalieren möchte. Von D. Pepping.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#AfD #Weidel #Kanzlerkandidatur #Neuwahlen


Wie die Bundestagswahl geschützt werden soll

Auch für die Sicherheitsbehörden bleibt nicht mehr viel Zeit, den Schutz von Wahlkämpfenden und des Wahlprozesses vorzubereiten. Was planen sie gegen Desinformation, Cyberangriffe und Sabotageversuche? Von Claudia Kornmeier.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Neuwahlen #Sicherheit #Verfassungsschutz