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Items tagged with: neuwahlen
Warum gab es heute bei den Reden der #grünen im #Bundestag so wenig Zwischenrufe, nachdem das Verhalten der #niemehrcducsu die letzten Wochen vor und im Wahlkampf im Bundestag unter aller Sau war?
Ganz einfach: Die Herren #merz #spahn #amthor #scheuer und wie sie alle heißen haben Angst. Angst, dass die Verhandlungen platzen und es im schlimmsten Fall #neuwahlen gibt. Und die Wähler:innen auf die Lügen von #merz kein zweites Mal hereinfallen.
Ich will jetzt nicht unken, aber ich befürchte, dass. sollte das Projekt platzen und #Neuwahlen stattfinden müssen, die AfD noch mehr Prozente erhält.
Es ist so grausam! Es schmerzt!
Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung
Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.Dimitri Taube (Süddeutsche Zeitung)
Wenn sich die #Konserven hier nicht wirklich schnell (!!) wieder fangen, sehe ich eigentlich kaum eine #Alternative zu einer schwarz-blauen Koa oder #Minderheitsregierung gefolgt von #Massendemonstrationen & #Generalstreik in #Deutschland, gefolgt von #Neuwahlen.
Adios #Stabilität, tschüß #Sicherheit, auf Wiedersehen #Wohlstand.
😒
Bundestagswahl 2025: Sondierungen zwischen Union und SPD sollen Freitag starten
Das wurde der SZ aus Parteikreisen bestätigt.Dimitri Taube (Süddeutsche Zeitung)
#AfD: Im Bundestag sind Antifaschisten! "Diese Wahl muss RÜCKGÄNGIG gemacht werden. Wir brauchen #Neuwahlen!" #Antifaschismus
#NieWieder #btw2025 #DieLinke #DemokratieVerteidigen
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Tja @tagesschau, wäre schön gewesen wenn ihr die Verursacher des hier ausgemachten Problems klar benennen würdet! Den unsäglichen Druck für schnellstmögliche #Neuwahlen ohne jede Not haben #MerzDarfNieKanzlerWerden und seine rechte Truppe sowie #LindnerIstPfui von der #FDPseudoliberal komplett alleine zu verantworten. #Qualitätsjournalismus hätte das deutlich eingeordnet, anstatt es irgendwie diffus Scholz anzuhängen. #BTW25 #Rechtsruck
tagesschau.de/inland/bundestag…
Wahlrecht: Bleiben viele Deutsche im Ausland diesmal außen vor?
Es war ein Problem mit Ansage, nun ist der Frust rund um den Globus groß. Die kurzen Fristen bei der vorgezogenen Neuwahl führen zu Ärger bei Wählenden im Ausland. Wahlunterlagen kommen zu spät an - oder gar nicht.Corinna Emundts (tagesschau.de)
Ich sage nur, Augen auf bei den #Neuwahlen.
#Merz ist unberechenbar und unglaubwürdig.
#Merz zur #AfD-Abstimmung im Bundestag: „Würden es im #Wiederholungsfalle nicht anders machen“
tagesspiegel.de/politik/merz-z…
Merz zur AfD-Abstimmung im Bundestag: „Würden es im Wiederholungsfalle nicht anders machen“
SPD-Fraktionschef Mützenich hat Friedrich Merz dazu aufgefordert, klarzumachen, nicht erneut AfD-Stimmen für Mehrheiten in Kauf zu nehmen. Der aber sieht keinen Grund dafür.Der Tagesspiegel
Ukrainischer Parlamentspräsident gegen Neuwahlen vor Kriegsende - Hubu.de - News & FreeMail
Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk schließt Parlaments- und Präsidentschaftswahlen während des russischen Angriffskriegs gegen sein Land aus.Katie Jackson (Hubu.de)
Keine weitere negative "Zeitenwende" im Deutschen #Bundestag:
Eine doch deutliche Mehrheit von 350* verantwortungs- und geschichtsbewusstsen #Bundestagsabgeordneten lässt die #Brandmauer gegen Rechts in letzter Minute nochmals halten.
*693 Stimmen insgesamt, 338 dafür, 5 Enthaltungen.
*Kein* "#Zustromsbegrenzungsgesetz" vor den #Neuwahlen.
Danke, Angie.
Du hättest ihn jedoch damals nicht nur immer wieder blockieren, sondern die #CDU richtig #AusMerzen sollen!
Oh je, jetzt ist #Wüst bei den lange widerlegten #Pulleffekten angekommen.
Es wird nicht besser.
Deshalb Augen auf bei den #Neuwahlen.
In Niedersachsen und Sachsen sind wir quasi schon Fertig, in #Bayern, #BadenWürttemberg, #NRW oder z.B. dem #Saarland können wir es mit deiner Hilfe auch noch schaffen!
#NurMitPiraten #UUs #BTW25 #Neuwahlen #Neuwahl25 #Neuwahl2025 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl25 #Internetpartei #Piraten #Piratenpartei
Ich Zitiere das hier einfach mal "Etablierte Parteien stellen uns hohe Hürden, um an der Politik teilzunehmen. Seien es Unterstützerunterschriften, 5%-Hürde oder Vorwürfe, wir seien Bots. Lasst uns die Hürden überwinden, um zu zeigen, dass wir uns nicht davon abhalten lassen, unser Land besser zu machen."
#NurMitPiraten #UUs #BTW25 #Neuwahlen #Neuwahl25 #Neuwahl2025 #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl25 #Internetpartei #Piraten #Piratenpartei #Chatkontrolle #Artikel13 #Artikel17 #UploadFilter
SPD wirft Kiesewetter Verbreitung von Falschinformationen vor
Der CDU-Abgeordnete Kiesewetter behauptet, es gebe Hinweise, dass Kanzler Scholz vor der Bundestagswahl nach Russland reisen und Präsidenten Putin treffen wolle. Laut der SPD ist das "frei erfunden". Die Regierung droht mit rechtlichen Schritten.
Günther wirbt für Schwarz-Grün als Option nach der Bundestagswahl
Geht es nach der CSU ist eine Koalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl ein "No-go". Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hingegen wirbt für Offenheit. Und der CDU-Politiker hat noch einen Rat.
Nach Anschlag in Magdeburg: Musk fordert Scholz zum Rücktritt auf
Kurz nachdem er mit einem AfD-Freundlichen Post im Online-Netzwerk X für Irritation in Berlin sorgte, setzt Tech-Milliardär Musk nach: wegen des Attentats in Magdeburg forderte er Kanzler Scholz zum Rücktritt auf.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#ElonMusk #Magdeburg #Neuwahlen
Nach Anschlag in Magdeburg: Musk fordert Rücktritt von Kanzler Scholz
Kurz nachdem er mit einem AfD-freundlichen Post im Online-Netzwerk X für Irritation in Berlin sorgte, setzt Tech-Milliardär Musk nach: Wegen des Attentats in Magdeburg fordert er den Rücktritt von Kanzler Scholz.tagesschau.de
Auflösung des Bundestages: Steinmeier entscheidet am 27. Dezember
Bundeskanzler Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will Neuwahlen. Darüber entscheidet aber der Bundespräsident - und zwar am 27. Dezember, wie Steinmeier nun mitteilte.
Entwurf zu Wahlprogramm: Grüne wollen Rente und Krankenkassen stabilisieren
Mehrere Parteien haben bereits Entwürfe ihrer Programme für die Bundestagswahl vorgestellt, nun ziehen die Grünen nach. Unter anderem plant die Partei einen "Bürgerfonds" für die Rentenkasse. Was steht noch in dem Entwurf?
Bericht aus Berlin: Merz will Rückkehr von Syrern ohne Arbeit
Unions-Kanzlerkandidat Merz fordert, dass viele Syrer, die keine Beschäftigung haben, in ihre Heimat zurückkehren. Im Bericht aus Berlin wandte er sich auch gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Land.
➡️ tagesschau.de/inland/bundestag…
#Bundestagswahl2025 #Merz #Union #Neuwahlen #BerichtausBerlin #Syrien
Mit diesen Vorschlägen geht die Union in den Wahlkampf
Der Programmentwurf der Union zeigt, wie sie die Neuwahl gewinnen will: mit der Abschaffung des Bürgergelds, Zurückweisungen an der Grenze und Steuerentlastungen. Die Finanzierung der Vorschläge bleibt aber vage. Ein Überblick.
Finanzminister Kukies schließt Steuerentlastungen noch 2024 aus
Steuerentlastungen und mehr Kindergeld: Das waren noch Vorhaben der Ampelkoalition. Doch die Gesetze dürften sich verzögern. Laut Finanzminister Kukies fehlt die Zeit - und vermutlich auch die Mehrheit im Bundestag.
FDP setzt im Wahlkampf auf Wirtschaft, Migration und viel Lindner
Bei der Bundestagswahl will die Ex-Regierungspartei FDP für Veränderung kämpfen. Die entsprechende Kampagne hat sie heute präsentiert. Personell setzt die Partei hingegen auf Bekanntes: Christian Lindner.
Weidel: Die klare Nummer eins als AfD-Kanzlerkandidatin nominiert
Die AfD hat eine Kanzlerkandidatin - Alice Weidel: einstimmig nominiert, in der Partei mächtig wie noch nie. Ihr Ziel: Regierungsverantwortung - obwohl keine andere Partei mit der AfD koalieren möchte. Von D. Pepping.
Wie die Bundestagswahl geschützt werden soll
Auch für die Sicherheitsbehörden bleibt nicht mehr viel Zeit, den Schutz von Wahlkämpfenden und des Wahlprozesses vorzubereiten. Was planen sie gegen Desinformation, Cyberangriffe und Sabotageversuche? Von Claudia Kornmeier.