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Items tagged with: Bundesregierung


Es wäre ein #Frieden zu begrüßen! Gleichzeitig muss an einer europäischen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden - fernab der #Rüstung ! #Atomwaffenverbotsvertrag muss endlich von allen #NATO Staaten unterschrieben werden, als Zeichen, dass Sie es ernst meinen mit dem #Frieden ! Wie wäre dieser Vorstoß? Liebe #Bundesregierung #Stoppt die #Sonderschulden !


"Als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland sind wir in großer Sorge"

Mehr als 7.200 Forschende aus der deutschen Wissenschaftscommunity unterzeichnen Resolution für #Klimaschutz

"In einer Pressekonferenz kritisierten die Initiatoren, dass die Politik zu sehr auf Lobbyisten höre, statt wissenschaftliche Ergebnisse zu beherzigen"

br.de/nachrichten/bayern/tause…

de.scientists4future.org/unter…

#Bundesregierung #Energie #GreenDeal #Umweltpolitik #Wirtschaft #Sicherheit #Wohlstand #Klimakrise


Ich habe mir erlaubt, die #Pressestelle der #Bundesregierung aufzufordern, #X zu verlassen. Klar, wird nichts nützen, weil die Bedenkenträger – „Oh, wir verlieren alle unsere Follower 😪😭 – fürs Bedenkentragen und Follower bezahlt werden anstatt für Politik. WTF #Musk #Trumpeltier


Wieso Verbände mehr Geld für den Weltraum fordern

Europa will in der Raumfahrt unabhängiger werden - nicht erst seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump. Verbände fordern die neue Bundesregierung auf, bei Infrastruktur und Sicherheit auch den Weltraum mitzudenken. Von Ute Spangenberger.

➡️ tagesschau.de/wissen/forschung…

#Weltraum #Raumfahrt #Bundesregierung #Satelliten


Wie ein Geheimdienst-Thriller: Der BND geht seit 2020 zu 80-95% davon aus, dass SARS-COV-2 aus dem Labor kam. Die Bundesregierungen haben dies bisher geheim gehalten; nun sollen die Erkenntnisse demnächst veröffentlicht werden.

archive.ph/AEdZv

#Corona #China #Bundesregierung


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Doch die eigentliche Frage ist: Wer glaubt ernsthaft, dass das ein Einzelfall bleibt? Die #Union macht sich bereit für die nächste #Bundesregierung – und wir werden noch viele solcher #Skandale erleben.



Im Sondierungspapier von Union und SPD kommt bezahlbarer Wohnraum nur am Rande vor. Die Baubranche hält das für einen Fehler und fordert staatliche Förderungen von 23 Milliarden Euro.#SPD #Immobilien #BauenundSanieren #Mieten #WohnenMietenKaufen #Bundesregierung


Tausende Male musste das Bundesverfassungsgericht im zurückliegenden Jahr über verfassungsrelevante Rechtsfragen entscheiden. Auch zum geplanten Sondervermögen der künftigen Regierung liegen mehrere Anträge vor. Wann eine Entscheidung fällt, bleibt erst mal geheim.#Politik #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundesregierung #DeutscherBundestag #Sondervermögen


Union & SPD dürfen Sicherheit nicht allein militärisch denken, sondern auch im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Um diesen kümmern sich Millionen Menschen jeden Tag: indem sie gegen #Rechtsextremismus & für #Demokratie aktiv sind. Die neue #Bundesregierung muss diese Menschen stärken! 2/9


Die Deutsche Bahn plant mit vielen und großen Sanierungen an ihren Strecken, Bahnhöfen sowie digitalen Systemen. Die gehen ordentlich ins Geld. Deshalb setzt man auf einen ordentlichen Anteil vom geplanten Sondervermögen für Infrastruktur.#Politik #DeutscheBahn #Sondervermögen #InvestitioneninInfrastruktur #Bundesregierung


Die #Bundesregierung hat auf die #551Fragen der #Unionsfraktion zur "politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen" geantwortet. Die Botschaft: Zivilgesellschaftliches Engagement ist gewollt und unerlässlich für die Demokratie. Danke für diese Klarstellung und Rückendeckung! tagesschau.de/inland/innenpoli… 🧵 1/5


Die Union unterstellt, dass staatlich finanzierte Organisationen nicht die nötige parteipolitische Neutralität wahren und sendet 551 Fragen an die Regierung. Jetzt beantwortet die Regierung den umstrittenen Katalog - ohne konkrete Angaben. Lob von den betroffenen NGOs - aber auch Forderungen.#Politik #NGO #Bundesregierung #Unionsfraktion #AnfragenanBundesregierung #Gesellschaft #Parlament #Deutschland #DeutscherBundestag #Greenpeace


Die Union unterstellt, dass staatlich finanzierte Organisationen nicht die nötige parteipolitische Neutralität wahren und sendet 551 Fragen an die Regierung. Jetzt beantwortet die Regierung den umstrittenen Katalog - ohne konkrete Angaben. Lob von den betroffenen NGOs - aber auch Forderungen.#Politik #NGO #Bundesregierung #Unionsfraktion #AnfragenanBundesregierung #Gesellschaft #Parlament #Deutschland #DeutscherBundestag #Greenpeace


11 Thesen Papier für einen zukunftsfähigen #Bevölkerungsschutz in Deutschland zum Mitunterzeichnen! 🔥

"Den Schutz der Bevölkerung als soziale Frage neu denken – eine resiliente Gesellschaft schaffen!" 👍

Ziel ist, der neuen #Bundesregierung eine präventive und grundlegende #Daseinsvorsorge für den Schutz der #Bevölkerung mitzugeben. 👌

#Resilienz #Katastrophenschutz #KRITIS 🔥🔥🔥

Zu den Thesen und zum Mitunterzeichnen:
docs.google.com/forms/d/e/1FAI…


Laut Medienberichten ging der Auslandsgeheimdienst BND in der Pandemie mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Coronavirus seinen Ursprung in einem Labor in China hatte. Doch das Kanzleramt soll die Einschätzung zurückgehalten haben.#Corona #Ursprung #BND #Bundesregierung #Labor #Wuhan


Nach der Ministerpräsidentenkonferenz machen Vertreter klar, dass sie keine Aufspaltung der von Union und SPD geplanten Finanzpakete zu Infrastruktur und Verteidigung wollen. Sie stellen sich damit gegen eine Forderung von Robert Habeck, dessen Partei eine Zustimmung zum Gesamtpaket ablehnt.#Politik #Bundesländer #Deutschland #Bundesrat #Schuldenbremse #Bundesregierung


Pandemie-Ursprung: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?

Laut Medienberichten ging der Auslandsgeheimdienst BND in der Pandemie mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Coronavirus seinen Ursprung in einem Labor in China hatte. Doch das Kanzleramt soll die Einschätzung zurückgehalten haben.

➡️ tagesschau.de/inland/bnd-coron…

#Corona #Ursprung #BND #Bundesregierung #Labor #Wuhan


#news ⚡ Bundesregierung kritisiert US-Zölle und hofft auf weitere Gespräche: Die Bundesregierung hat die Verhängung neuer US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren scharf kritisiert."Bei solchen Zollauseinander... hubu.de/?p=270149 | #bundesregierung #gespraeche #us


#news ⚡ Bundesregierung hält sich bei Abschiebelagern bedeckt: Nach der Präsentation von Vorschlägen der EU-Kommission für eine einheitlichere Abschiebepolitik hält sich die Bundesregierung mit ein... hubu.de/?p=270143 | #abschiebelagern #bundesregierung #hubu


Der BND und zwei Bundesregierungen sitzen seit Jahren auf Geheimmaterial, das zu einer Einschätzung über den Ursprung der Conrona-Pandemie beitragen könnte. Nun kommt Schwung in die Sache. Hochrangige Wissenschaftler überprüfen derzeit die Validität der BND-Erkenntnisse.#International #Corona-Maßnahmen #BND #Bundesregierung #ChristianDrosten #China #Pandemien #Coronaviren


Geld ist da, aber nicht für dich! 💥

Die Wahrheit ist: Der #Bund hat den #Kommunen immer mehr Aufgaben aufgebürdet, aber sie nicht ausreichend finanziert. Die Wahrheit ist: Die #Schuldenbremse wurde aufrechterhalten, obwohl die #Infrastruktur immer mehr zerbröckelt. Die Wahrheit ist: Die #Bundesregierung diskutiert #Steuererleichterungen für #Unternehmen und #Reiche in Milliardenhöhe, während sie uns erzählt, es sei für unsere #Löhne kein #Geld da!

🔗 verdi-bsh.de/geld-ist-da

#Warnstreik #verdi


Jedes Jahr am 11. März gedenken wir der Opfer terroristischer Gewalt. Der #Nationale #Gedenktag wurde 2022 von der #Bundesregierung eingeführt, um das Bewusstsein für die Anliegen der Betroffenen zu stärken. Die #Gedenkveranstaltung findet ab 14:00 Uhr in Berlin statt.
Zur Live-Übertragung: protokoll-inland.de/


Die Charterflüge aus Afghanistan in den vergangenen Wochen sorgen für Kritik. Die Union nennt dies einen "ungeheuerlichen Vorgang" und fordert den Stopp des Aufnahmeprogramms. Nun erklärt das Auswärtige Amt, es seien fast 3000 Zusagen abgegeben worden. Die Umsetzung ist aber wohl Sache der neuen Regierung.#Politik #AuswärtigesAmt #Afghanistan #Flüchtlinge #Migration #Migranten #Zuwanderung #Deutschland #Bundesregierung


Für deutsche Arbeitgeber sind sie ein teures Ärgernis: die vielen Krankentage ihrer Beschäftigten. "Steigende Kosten für Lohnfortzahlungen sind ein erheblicher Ballast, der den Weg raus aus der Rezession erschwert", sagt Arbeitgeberpräsident Dulger. Er hat mehrere Forderungen.#Wirtschaft #Arbeitgeber #BundesvereinigungderDeutschenArbeitgeberverbände #Krankheit #Bundesregierung #Verteidigungsministerium #KostenfürdiePflege



" #Handlungsfähig hat sich die mutmaßlich nächste #Bundesregierung bereits gezeigt. Noch vor Abschluss der #Sondierungen hatte Schwarz-Rot verkündet, kräftig #Schulden machen zu wollen"

So wichtig, diese "Handlungsfähigkeit".

#Sondervermögen #SPD #CDU #CSU #Merz #Klingbeil

t-online.de/nachrichten/tagesa…


#S4FBayreuth hat eine Aktion gestartet:
Appell von Wissenschaftler*innen an die Politik (insbesondere die nächste #Bundesregierung):

bayceer.uni-bayreuth.de/s4f/de…

Kernpunkte:
- Ein klares Bekenntnis zum Klimaschutzgesetz und zum Green Deal.
- Eine ehrliche Kommunikation der Herausforderungen und Probleme gegenüber der Bevölkerung.
- Eine Ausrichtung der Entscheidungen an den technisch-wissenschaftlichen Fakten.
- Einen klaren Kurs in der Klimapolitik.
- Eine wahrnehmbare soziale Komponente aller Klimaschutzmaßnahmen.

Zeichnungsschluss ist Donnerstag 13.03. 10.00 Uhr

@S4F #KlimaSchutz


Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Stärkung der Mitbestimmung und Demokratisierung der Wirtschaft - Stärkung des #DGB ! Stopp der #Kriegskredite sprich #Sondervermögen #Sonderschulden


Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Stärkung der Mitbestimmung und Demokratisierung der Wirtschaft - Stärkung des #DGB ! Stopp der #Kriegskredite sprich #Sondervermögen #Sonderschulden


Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Und der Schlüssel ist: Bekmämpfung der Armut und der UNgleichheit! Stoppt #Rüstung und #Imperialismus ! Für den #Atomwaffensperrvertrag


Hoffentlich wird #Söder nicht sowas wie der Musk der nächsten #Bundesregierung.


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